- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Vertragsgegenstand
- § 3 Vertragsabschluß
- § 4 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
- § 5 Preise, Preisänderungen
- § 6 Lieferzeiten
- § 7 Zahlungsbedingungen
- § 8 Haftungsbegrenzung
- § 9 Gewährleistung
- § 10 Eigentumsvorbehalt
- § 11 Datenschutzerklärung
- § 12 Sonstiges
- § 13 Salvatorische Klausel
- § 14 Anbieterkennzeichnung
§ 1 Geltungsbereich
Unsere Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Angebote, Lieferungen und Leistungen für Privatpersonen und Kaufleute.
§ 2 Vertragsgegenstand
Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen sind maßgebend für die Lieferung der von uns zu liefernden Gegenstände. Im Shop abgebildete Produkte geben nur eine annähernde Darstellung wieder. Andere, als in diesem Vertrag vereinbarte Zusagen bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen. Alle angebotenen Artikel sind auch für den deutschen Markt zugelassen.
§ 3 Vertragsabschluß
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: A&S Leben und Bad GmbH Attilastr. 121 12105 Berlin
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für - Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. - Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
§ 5 Preise, Preisänderungen
Die Preise schließen die jeweils gültige deutsche Mehrwertsteuer ein. Fracht- und Verpackungskosten werden gesondert ausgewiesen und im Angebot aufgeführt.
§ 6 Lieferzeiten
Lieferzeiten werden nur unverbindlich angegeben, da wir von der Zulieferung unserer Hersteller abhängig sind. Lieferverzögerungen, die durch uns zu vertreten sind, haben eine Nachfrist von 14 Tagen ab Zugangsdatum. Die Lieferungen erfolgen frei Bordsteinkante.
Bei der Lieferung per Nachnahme fallen zusätzliche Einzugsgebühren an. Diese betragen zur Zeit 8,95 € bei einem Warenwert bis 500 €, bei höherem Warenwert 1,5% vom Warenwert.
Unsere Kunden aus den EU Ländern Österreich, Schweiz, Niederlande, Dänemark, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Polen werden mit gesondert ausgewiesenen Frachtkosten belastet - siehe Nachbarländer(EU). Alle weiteren Frachtkosten in nicht EU-Länder, Inseln in Deutschland sowie Übersee werden gesondert berechnet und im Angebot bzw. in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen erfolgen durch Vorkasse, Banklastschrift, per Nachnahme oder über ein Zahlungsvermittlungsinstitut und werden mit der Bestellung/ Auftragsbestätigung vereinbart. Entgegen anders lautender Bestimmungen, sind wir berechtigt, Zahlungen gegen ältere Forderungen aufzurechnen. Entstandene Kosten und Zinsen werden vor der Hauptforderung befriedigt. Der Käufer ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn die Ansprüche gerichtlich festgestellt und rechsgültig geworden sind, oder bedürfen unserer Bestätigung. Ein Rückbehaltungsrecht kann nur aus dem gleichen Vertragsverhältnis ausgeübt werden.
§ 8 Haftungsbegrenzung
Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen schließen wir aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berühren. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Gewährleistung
Der private Endverbraucher hat Anspruch auf Nacherfüllung, sollte er Mängel an der gelieferten Ware feststellen. Er kann zwischen der Nachbesserung und Austausch des Produktes wechseln. Sollte die Nacherfüllung nicht den gewünschten Erfolg haben, so ist der Kunde zur Herabsetzung des Preises, oder zum Rücktritt berechtigt.
Ist der Käufer ein selbstständiger Kaufmann o. ä., so muss er seine Gewährleistungsansprüche innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber anzeigen. Geschieht das nicht rechtzeitig in schriftlicher Form per E-Mail, Brief oder Fax, es genügt der Sendezeitpunkt, so verliert er diesen Anspruch. Die Sache ist frei von Mängeln, wenn sie bei Übergabe an den Käufer die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. §§ 434, 478und 479 BGB bleibt unberührt. Sollte der Erwerber die ihm übersandten Waren unsachgemäß behandeln, oder falsch verwenden, so besteht keine Gewährleistung gegenüber der A&S Leben und Bad GmbH.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Dieser Eigentumsvorbehalt besteht außerdem fort, bis alle Forderungen an den Erwerber, die zur Zeit dieses Vertragsschlusses bereits existierten, beglichen sind. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
§ 11 Datenschutzerklärung
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns und Verlangen entsprechende Veränderung. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Partner, die zur Auftragsabwicklung die Überlassung Ihrer Daten benötigen. In jedem Fall werden nur die benötigten Daten weitergegeben. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre EMail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
§ 12 Sonstiges
Alle Rechte zwischen dem Käufer und A&S Leben und Bad unterliegen dem deutschen, oder bei Käufern aus dem EU Bereich, dem Recht der Europäischen Union, Sollte ein einzelner Bestandteile dieser vertraglichen Vereinbarungen unwirksam sein, so bleiben die anderen Bestimmungen wirksam. In diesen Fällen gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung bezweckt haben.
§ 14 Anbieterkennzeichnung
A&S Leben und Bad GmbH, 12105 Berlin Attilastr. 121, HRB-Nr. 114290 Ust-IdNr.: DE261090476 St-nr. 29/533/00750 Amtsgericht Berlin Charlottenburg Geschäftsführer: Falk Schörnick Tel.: 030 74001759, Fax.: 030 75489241, Mo - Fr 8:00 - 18:00 Uhr
|